Liebe Bürgerinnen und Bürger,
den Haushaltsplan zu beraten und zu beschließen ist das „Königsrecht“ des Gemeinderats. Nach Vorlage des Entwurfs durch die Stadtverwaltung ist es Aufgabe der Gemeinderäte, diesen zu analysieren und zu diskutieren. Im Anschluss nehmen die Fraktionen Stellung und formulieren Anträge. Diese werden von der Verwaltung in einer Synopse zusammengefasst und anschließend im Gremium beraten. Am Ende entsteht ein Haushaltsplan für das folgende Jahr, der in Giengen in der letzten Sitzung des Jahres verabschiedet wird.
Beim CDU-Wählerblock hat sich ein fraktionsinterner Haushaltsausschuss gebildet, der den vorliegenden Haushalt für die Fraktion vorberaten hat und dann mit der kompletten Fraktion in Klausur ging.
Ausgehend vom Haushaltsplan-Entwurf vom 17.10.24 wurden Verständnisfragen formuliert, Ertrags- und Aufwands-Positionen bewertet und hinterfragt, die Inhalte auf Plausibilität überprüft und Argumente zusammengetragen. Ziel war es zunächst, sich einen fundierten Überblick zu verschaffen, um den vorliegenden Haushaltsplan einzuschätzen und zu bewerten. „Das waren mindestens 30 Stunden intensive Beschäftigung mit diesem Zahlenwerk!“ erläutert Benjamin Bahmann.
Bis zum 14.11.24 hat man sich mehrfach zusammengesetzt, um sich abzustimmen, Erkenntnisse, Auffälligkeiten und Argumente auszutauschen, intensiv zu diskutieren und die Grundzüge für die eigene Stellungnahme der Fraktion zu erarbeiten. Hinzu kamen unzählige Gespräche und Telefonate zur Klärung von Sachverhalten. „Ohne die in der Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.24 beantragte Verlängerung von drei auf vier Wochen bis zur Abgabe der Stellungnahme wäre dieses Arbeitspensum schwer machbar gewesen. „Wir hätten unsere vom Gesetz vorgegebene Aufgabe als Gemeinderäte bei diesem sehr wichtigen Punkt nicht erfüllen können“ so Michael Zirn.
Dieser erarbeitete Entwurf wurde vom Fraktionsvorsitzenden Martin Herrmann in der Fraktionssitzung der gesamten Fraktion vorgestellt. Dabei fand eine erneute Bewertung und Durchsprache der einzelnen Punkte statt. Auf Basis der erarbeiteten Erkenntnisse wurde die Stellungnahme vom Fraktionsvorsitzenden erarbeitet, um sie in der Gemeinderatssitzung am 14.11.24 vorzutragen.
Bei Fragen können Sie sich gerne an die Stadträtinnen und Stadträte des CDU-Wählerblocks wenden.
Herzliche Grüße
Benjamin Bahmann
